Einfache Prinzipien aus der Kindererziehung scheinen in der Außenpolitik nicht anwendbar zu sein. Mehrere Staaten weigern sich, ihre Staatsbürger zurückzunehmen und behindern die Ausweisung mit der simplen Papiere-werden-nicht-ausgestellt-Technik. Offensichtlich haben sie eine breite Unterstützung der Bevölkerung, die - wie in Tunesien - sehr froh darüber ist, dass die kriminellen Individuen zu einem Exportgut Nr. 1 geworden sind und zum großen Teil außer Landes sind.



Basierend auf dem Transparent könnte man fast denken, dass sich zur Zeit zahlreiche deutsche Gefährder auf den Weg nach Tunesien machen. Umgekehrt dürfte die Frage erlaubt sein, ob nun Deutschland zum Abfall Tunesiens werden sollte. Das Verhalten sowohl der Behörden, als auch der Demonstranten zeugt vom einem hohen Verantwortungsgefühl eigenen Bürgern gegenüber.

Das Konzept, kooperative Staaten zu belohnen und die nicht kooperativen zu sanktionieren liegt auf der Hand. Da kommt es einem eigentlich entgegen, dass Deutschland seit Jahren die Maghreb-Staaten großzügig finanziell unterstützt und nun eine kleine Gegenleistung erwarten dürfte. Seit Beginn der entwicklungspolitischen Zusammenarbeit in den 60er Jahren hat Tunesien aus Deutschland Entwicklungshilfe in Höhe von über 1,5 Milliarden Euro erhalten. Ein anderes "Problemland", Marokko, ist der größte Empfänger deutscher Fördermittel in der Region Nahost und Nordafrika. Wenn die aus Deutschland fliessenden Gelder nicht Grund genug sind, brav die eigenen Bürger zurückzunehmen und etwas Dankbarkeit zu zeigen, wäre die Kürzung der Entwicklungshilfe eine hervorragende Möglichkeit, fehlende Kooperation zu sanktionieren. Wahrscheinlich würde die Androhung bereits hochwirksam sein. Schade, dass wir uns diese Option gerade selbst wegnehmen, in dem jeder tunesische Amtsträger online nachlesen kann, was der deutsche Finanzminister von diesem Vorschlag hält:



Alles beim Alten also. Wir finanzieren Länder, die schlecht regiert werden, die korrupt sind, die sich mehr um die militärische Macht und Wohlstand der herrschenden Elite sorgen, als um die Rechtsicherheit eigener Bürger und wirtschaftlichen Fortschritt. Die Zuschüsse im Rahmen der Entwicklungshilfe werden von den Machtinhabern in den Empfängerländern als großer Erfolg gefeiert, obwohl sie langfristig nur zur Konservierung des Status quo führen und den Reformdruck schwächen. Der ehemalige deutsche Botschafter in Afrika, Volker Seitz, hat ein fantastisches Buch über diese Thematik geschrieben, das mittlerweile zu einem Klassiker unter den vor Ort arbeitenden Helfern geworden ist (zumindest denen, die etwas kritischer sind und die üblichen Floskeln der World Bank und Bono nicht für bare Münze nehmen):

Seitdem die kriminelle Karriere des Anis Amri erschreckend viele Sicherheitslücken im deutschen und europäischen System aufgezeigt hat, beschäftigt mich die sogenannte "Identitätsprüfung". Wir wissen mittlerweile, dass sich Tunesien mehrfach geweigert hatte, ihren Staatsbürger zurückzunehmen und es scheint gängige Praxis der Maghreb-Staaten zu sein, die Staatsangehörigkeit der straffälligen Migranten zu bestreiten.

Ich frage mich, wie das abläuft und wer zu dieser absurden Situation am meisten beiträgt: der deutsche Staat, der abzuschiebende Migrant oder das Herkunftsland.

Nehmen wir mal an, der Migrant möchte zurück - welche Möglichkeiten hat das Herkunftsland, ihn daran zu hindern? Angenommen, ich würde mich außerhalb der EU befinden, aus irgendeinem Grund ohne Papiere und straffällig, und Polen würde mich nicht zurückmehmen wollen (dass die Herkunftsländer in die Versuchung kommen, ist nachvollziehbar - wer möchte schon einen Kriminellen im Lande haben). Da ich aber in diesem spekulativen Szenario zurück nach Hause will, kann ich mir beim besten Willen nicht vorstellen, wie sich meine Heimat diesem Wunsch entziehen könnte. Ich würde schließlich meinen Namen, Adresse, Namen der Eltern, Namen der besuchten Schulen usw. nennen können. Ich würde meine Familie in Polen um eine Bestätigung meiner Identität bitten. Ich würde meine Identifikationsnummer nennen, die jeder Bürger in Polen hat und die ich zufällig auswendig kenne. Eigentlich hätte Polen keine Chance, mich nicht zurückzunehmen und ich glaube, dass es auf alle halbwegs funktionierende Herkunftsländer zutrifft. Wenn die betroffene Person also kooperiert und selbst zurück möchte, sollte die Beschaffung der Papiere möglich sein. Übrigens, bei den freiwillig rückkehrenden scheint die Weigerung der Dokumentenausstellung kein Problem zu sein, was mich noch mehr überzeugt, dass die Einstellung des Betroffenen entscheidend ist.

Nun frage ich mich, warum der Ausreisepflichtige überhaupt kooperieren sollte. Die Wahl ist schließlich zwischen der Heimat, die man verlassen wollte, und einer doch recht angenehmen Existenz in Deutschland. Statistisch stehen die Chancen, hier zu bleiben, sehr gut. Sei es über eine Ausreisepflicht, die nicht vollzogen werden kann, oder über eine Duldung - über 90% der abgelehnten Asylbewerber dürfen in Deutschland bleiben. Zurück in meiner hypothetischen Rolle der straffälligen Polin im Ausland: in Anbetracht dieser ermutigenden Zahlen würde ich selbstverständlich auch nicht kooperieren und möglichst widersprüchlige Angaben machen, damit Polen (selbst nicht besonders daran interessiert, mich willkommen zu heißen) mich ablehnen kann.

Diesen Weg hat offensichtlich auch Anis Amri gewählt. Sieben unterschiedliche Identitäten, drei Nationalitäten. Wer weiß, vielleicht haben bereits Italien oder Deutschland versucht, ihn nach Ägypten oder Libanon abzuschieben, und diese Länder weigerten sich, ihn zurückzunehmen? Zurecht natürlich. Und hier kommen die Sicherheitsbehörden ins Spiel, die für die Klärung der Identität zuständig sein sollten. Wie der Fall Anis Amris zeigt, kann es nicht so schwierig sein, wie uns erzählt wurde. Einen Tag nachdem sein Name gefallen ist, konnten wir bereits ein Interview mit seinem in Tunesien lebenden Bruder sehen. Das Unmögliche wurde möglich. Nur leider mit Hilfe von ein paar engagierten Journalisten, und nicht der Behörden, von denen man das erwarten würde.

Wäre die Bereitschaft, wahre Angaben zu machen, höher, wenn es klar wäre, dass jede falsche Angabe den Asylantrag sofort und ohne wenn und aber kippt? Oder wenn jeder bis zur Identitätsklärung in einer Transitzone bleiben müsste? Und wenn der Antrag schon abgelehnt wurde, würde die Kooperationsbereitschaft steigen, wenn man auf die Papiere in einer Abschiebehaft warten würde (nicht vergessen - wir sprechen von kriminellen Migranten, deren Asylantrag abgelehnt wurde)? Ich würde es mit meinem gesunden Menschenverstand für wahrscheinlich halten. Warum passiert es aber nicht so? Insbesondere, warum wird die Abschiebehaft gerade für solche Fälle wie Anis Amri nicht ausgeweitet?

Einen Gefährder lückenlos zu überwachen, erfordert bis zu 30-40 Beamten - das kann die Polizei kaum leisten. Man kann ihn auch nicht einfach einsperren, denn er hat die Tat, die man befürchtet, per definitionem noch nicht begangen. Aber gerade bei ausländischen Gefärdern müsste man sich eigentlich über die Möglichkeit der Abschiebehaft freuen und sie auch nutzen! Offensichtlich ist diese Idee sogar zu den ranghöchsten und bis jetzt eher realitätsfernen Politikern durchdrungen:

Armin Laschet sagt: "Gefährder, deren Asylantrag abgelehnt wurde und die vollziehbar ausreisepflichtig sind, müssen unverzüglich abgeschoben werden. Für diese Gruppe abgelehnter Asylbewerber müsse die Abschiebehaft maximal ausgedehnt werden."

Sehr guter Vorschlag! Schade, dass Herr Laschet in der Opposition ist!

Moment mal...

Seit zwei Tagen bin ich im traditionellen Weihnachtsurlaub in Polen. Während der langen Autofahrt drehte sich auf den Radiostationen alles um das Berliner Attentat. Die polnischen LKWs haben immer wieder gehupt, erst später erfuhren wir, dass sie auf diese Weise den verstorbenen LKW-Fahrer Lukasz Urban erhren wollten.

Es war schön, auf den polnischen Weihnachtsmarkt zu gehen. Das Gefühl, sicher zu sein, ist sowieso eine Illusion, die mit den harten statistischen Fakten wenig zu tun hat, diese Illusion scheint aber hier einfach noch stärker zu sein als zu Hause.

Polen sind sehr froh, dass ihr Landsmann den ersten Nachrichten entgegen kein Terrorist, sondern ein unschuldiges Opfer - vielleicht sogar ein Held - war. Wenn diese Petition demnächst 40 Milionen Befürworter hat, wird es bedeuten, dass ganz Polen vor dem Computer sitzt:

https://www.change.org/p/bundespräsident-joachim-gauck-bundesverdienstkreuz-für-polnischen-lkw-fahrer-lukasz-urban

Ich staune schon wieder über die Ignoranz unserer Integrationsspezialisten. Gestern konnte man in allen Zeitungen nachlesen: Rot-Grün will die Sprachen der größten Migrantengruppen als Zweitsprache zulassen. Sogar als Abiturfach.

Der eine oder andere musste wahrscheinlich beim Lesen einen Blutdrucksenker einwerfen, weil das Thema ziemlich brisant ist und droht, die Islamisierungsdebatte aufzurollen.

Mich hat aber etwas ganz anderes erschreckt.

Polnisch steht nämlich auch zur Auswahl. Neben Türkisch, Farsi, Arabisch.

Würde ich je zulassen, dass mein Kind Polnisch als Abiturfach nimmt? Nie im Leben. Kannste vergesen. No chance. Warum? Weil mein Kind intelligent genug ist, eine ZWEITsprache zu lernen, ohne dafür einen Muttersprachlerbonus haben zu müssen.

Aber fangen wir von vorne an... Ich glaube fest daran, dass es ein großes Glück ist, zweisprachig aufzuwachsen. Migrantenkinder haben im Portfolio eine Sprache mehr, ohne dafür etwas wirklich getan haben zu müssen. Wenn ich meine kleinen Nichten beobachte, wie sie ohne eine Sekunde nachzudenken zwischen Deutsch und Polnisch in einer rasenden Geschwindigkeit wechseln, bewundere und beneide ich sie zugleich. Ich habe mir als Teenager häufig vorgestellt, wie toll es gewesen wäre, wären meine Eltern in Deutschland geblieben, als in Polen 1981 das Kriegsrecht verhängt wurde. Dann wäre ich zur deutschen Schule gegangen und wäre für das ganze Leben nicht mit einer, sondern mit zwei Muttersprachen ausgestattet. So kam es aber nicht, und ich habe in der Schule erst mal Englisch, dann Deutsch und irgendwann später Spanisch gelernt. Und obwohl ich lange in Spanien und immer wieder in England lebte, und nun schon eine halbe Ewigkeit in Deutschland bin, wurden diese nie zu einer Muttersprache. Dafür habe ich einfach zu spät begonnen. Meine persönliche Theorie ist, dass es nach dem elften/zwölften Lebensjahr nicht mehr möglich ist, eine Sprache wie ein Muttersprachler zu erlernen, mit dem instinktiven Verständnis eines Kindes.

Zweisprachig aufwachsen - das ist es eben: ein Bonus. Man geht zur Schule, lernt wie alle anderen Kids Englisch und vielleicht Französisch, hat aber immer noch etwas, was andere nicht haben - eine Sprache mehr. Sei es eine so komplizierte oder vielleicht unwichtige Sprache wie Polnisch - aber es bleibt ein Vorteil.

Wenn aber dieser Bonus dazu dienen soll, sich im Französischunterricht nicht anstrengen zu müssen, weil man sich aus Bequemlichkeit für Polnisch entscheiden kann, wird aus diesem Vorteil eher ein Nachteil. Wie soll der Polnischunterricht in der Schule aussehen? Kinder polnischer Eltern, die ein bisschen Nachhilfe bräuchten, um die Sprache auch schriftlich perfekt zu beherrschen, und daneben deutsche Kinder, die aus Spaß eine schwierige Sprache lernen wollen? Und wer soll unterrichten? Migrantenkinder sprechen meistens wesentlich besser ihre Herkunftsprache als der durchschnittliche deutsche Sprachlehrer, gerade wenn es um seltene Sprachen geht.

Lange Rede, kurzer Sinn: Lasst unseren Kindern ihren kleinen Bonus, und lasst sie pauken! Sie sind schlau genug!

Ein sehr sympatischer und überraschend ehrlicher Kommentar eines Berliner Journalisten nach dem US-Wahlkampf:

http://media-stream-pmd.rbb-online.de/content/bb82b1ba-8084-4b50-ab14-d0caef5fd139_0bd74001-3cab-4bac-9cba-fe75c2386cfd.mp3



Es lohnt sich zu hören!

In meiner Klinik wurde vorgestern eine 13-jährige schwangere Patientin aus Syrien aufgenommen. Ihr Mann ist 25 und hat sie mit Schmerzen in die Notaufnahme gebracht. Beide sprechen kein Deutsch und sind seit einigen Monaten hier.

Es gibt diese Mädchen im Teenageralter, die wie junge Erwachsene aussehen. Ich war selbst nicht selten über das Alter der Gebärenden in Mexiko überrascht. Frauen, die ich auf 19-20 schätzte, waren laut Personalausweis und eigenen Aussagen vierzehn.

Die junge Syrerin, die nun auf meiner Station liegt, gehört nicht zu dieser Sorte. Sie sieht wirklich wie ein schlankes, verängstigtes Kind aus.

Bei der Übergabe habe ich gleich gesagt, dass wir das Jugendamt wegen der Kinderehe informieren müssen.

Reaktionen der Mitarbeiter:

"Warum das denn? Sie sind doch verheiratet!"

"Müssen wir uns das wirklich antun? Alleine der Papierkram...!"

"Haben wir nichts anderes zu tun?"

"Verstößt es nicht gegen den Datenschutz?"

Die meisten schauten mich einfach mit einer Mischung aus rollenden Augen ("muss das echt jetzt sein?") und schweigendem Entsetzen ("wie fremdenfeindlich von ihr!") an.

Na toll, dachte ich. Wir haben ein schwangeres Kind auf der Station. Wäre es ein deutsches Kind, hätte wahrscheinlich schon der aufnehmende Arzt im Nachtdienst Polizei informiert und wir würden ihn jetzt als Held feiern. Aber das ist nur eine kleine Syrerin... und wir haben ja genug zu tun.

PS. Selbstverständlich wurde das Jugendamt informiert; man fragt sich nur, warum erst jetzt, wenn die Kleine vor Monaten schon registriert wurde...

Seitdem ich die Online-Fatwasammlungen entdeckte, habe ich manchen spannenden Nachmittag beim Durchstöbern verbracht. Fatwa ist nämlich, entgegen dem gängigen Verständnis, kein Todesurteil, sondern eine Rechtauskunft, die in der Regel von einem islamischen Gelehrten erteilt wird. Es gibt natürlich auch Internetseiten, die auf Fragen wie "Was sagt die Bibel über Wohngemeinschaften?" antworten, aber sie gehen deutlich weniger ins Detail als ihre islamischen Pendants, und es macht weniger Spaß sich dort von einer bis zur nächsten Frage "durchzuklicken". Und - wenn man für eine Stunde vergisst, dass es vielleicht Menschen gibt, die tatsächlich ihr Leben nach den Fatwas versuchen zu richten - kann die Lektüre sehr unterhaltsam sein.

Eine der rege besuchten Seiten, die sich dieser Thematik widmen, ist al-islam.org. Mit rund einer Million Seitenaufrufe pro Monat ist es eine der am häufigsten besuchten englischsprachigen Quellen des Wissens um Islam.



Hier findet jeder etwas für sich, Grönland-Bewohner ("Wie kann man beten und fasten im Polarkreis?"), Physiologie-Interessierte ("Was ist der Unterschied zwischen Schweiß und Urin?"), Schachspieler (die von der Fatwa etwas enttäuscht werden) und Allergiker (die eine überraschend vernünftige Antwort auf ihre Frage bekommen).

Bei den Fragen um Sex und Geschlechterrollen wird es schon ungemütlicher (es sei denn man spielt gerne Schach - dann ist man schon seit der Frage Nr. 82 geknickt).

Was lernen wir zum Thema Geschlechtsreife auf al-islam.org? Die Autoren schreiben, dass wissenschaftlich bewiesen wurde, dass Frauen schneller wachsen/reifen als Männer, und somit schon mit 9 Jahren so weit sind wie 15-jährige Jungs. Das wird auch mit einem anschaulichen Beispiel aus der Pflanzenwelt unterstützt: Die schwache Seerose wächst schneller als die starke Platane. Eine andere Frage betrifft körperliche Züchtigung der Frau. Die Antwort geht ungefähr so: Lieber ratsuchender Ehemann, zunächst musst du wissen, dass der Islam die Situation der Frauen deutlich verbesserte. So ist es deine Pflicht, nett zu deiner Frau zu sein, du solltest sie nie böse ansprechen. Nur wenn sie dir deine Eherechte (na, du weisst schon!) verwehrt, kannst du sie rügen und das Ehebett meiden. Sollte das nicht helfen (und das kommt natürlich sehr selten vor!), ist eine leichte körperliche Züchtigung erlaubt. Die Autoren vergleichen diese sogar mit der Operation eines Kranken und argumentieren, dass manche Frauen den Schmerz suchen, und diese Vorliebe in einer psychologischen Störung enden kann, so dass in diesem Fall die Züchtigung eine Krankheit heilt.

Schon wieder was gelernt.

In München-Neuperlach wird um eine Flüchtlingsunterkunft eine vier Meter hohe Mauer errichtet. Als Lärmschutz.



Man kann verschiedene Meinungen zum Handeln unserer Politiker in der Flüchtlingskrise haben, aber das ist eine Schande. Hat sich jemand von den Nachbarn Gedanken dazu gemacht, mit welcher Vorstellung die Kinder hinter dieser Mauer aufwachsen werden? Wie wenig willkommen sie sich fühlen werden?