Wie wäre es, wenn die Politik mal die Verantwortung für ihre Entscheidungen übernehmen würde? Nachdem Innenminister Jäger nach zwei Riesenpannen (Stichwort Silvesternacht in Köln und Anis Amri) im Amt geblieben ist, habe ich mich gefragt, wann - wenn überhaupt - die persönliche Verantwortung eines Politikers beginnt. Ich würde behaupten, dass ein Direktor, Manager, Chefarzt nach einem vergleichbaren Skandal entlassen worden wäre oder seinen Posten selbst abgegeben hätte.

Gestern hat der Hamburger Bürgermeister Scholz deutlich gemacht, dass ein Rücktritt für ihn nicht in Frage kommt. Dass es zu Rücktritten nach drei Tagen sinnlosen Vandalismus, kriegsähnlicher Bilder und massiver Gewalt gegen die Polizisten und Bürger kommen soll, entspricht meiner Vorstellung von "Verantwortung übernehmen". Soll der Polizeipräsident gehen? Die Polizei hat im Vorfeld mehrfach gewarnt, dass es zu solchen Gewaltorgien kommen kann.

Die Bilder von brennenden Autos im "Tor zur Welt" kann man nun zwischen Peking und Timbuktu bewundern und der Bürgermeister sitzt weiter im Amt und fühlt sich keinesfalls persönlich verantwortlich.

Seyran Ates, eine Frau, die ich seit Jahren bewundere, hatte einen Traum: sie wollte eine Moschee gründen, in der Frauen und Männer gleichberechtigt nebeneinander und miteinander beten würden, die für die Toleranz und Offenheit stehen würde, und die den säkularen, liberalen Muslimen einen Ort bieten würde, an dem sie die Spiritualität ihrer Religion ohne Fundamentalismus ausleben könnten.

Jetzt ist es so weit!

Am 16.06.17 wird in der Ibn Rushd-Goethe Moschee das erste Freitagsgebet gehalten. Wie die taz berichtet - von einer Imamin.

Wenn sich zwei Teenager hyperventilierend und mit glänzenden Augen über einen Zeitungsartikel unterhalten, weiß man: Es muss wichtig sein.



Was ist eigentlich passiert? Ein sympathisches, hübsches Mädchen afghanischer Herkunft reist mit dem deutschen Pass in die USA und wird einige Stunden verhört, bevor es schließlich ins Land gelassen wird. Eine ziemlich langweilige Story, wenn man bedenkt, dass amerikanische Grenzbeamten weder durch ihre Höflichkeit noch lasche Arbeitsweise bekannt sind. Vor zwei Jahren ist eine junge Marburgerin direkt nach der Anreise in ein Flugzeug zurück nach Hause gesetzt worden, weil sie in einem Facebook-Chat ihrer in Cleveland wohnenden Großcousine versprochen hat, ab und zu auf die Kinder aufzupassen. Dafür hätte sie aber ein Arbeitsvisum beantragen müssen, meinten die Beamten. Schwachsinnig? Sicher. Diskriminierend? Nicht wirklich.

Nun aber sind sich alle Zeitungen von Washington Post bis Die Welt einig: Mena Ahmadi wurde Opfer von 'racial profiling'. Meine Kinder sind auch Anhänger dieser Theorie und verständlicherweise entsetzt.

Wahrscheinlich ist es angenehmer, sich an einem regnerischen Wochenende über solche Bösewichte wie Trump aufzuregen, als kritisch nachzudenken. Schade, dass die Mama so eine Spaßverderberin ist!

Erstens:

Was wurden wir bei der letzten Anreise in die USA gefragt? Genau: Was haben wir vor, wo werden wir übernachten. Es wurde auch ordentlich nachgebohrt: Welche Städte in New England möchten wir besonders sehen? Wie fahren wir dorthin? Die Grenzbeamten machen es nicht aus Neugier, sondern versuchen, schnell die Menschen zu selektieren, deren Antworten unplausibel oder lückenhaft sind.

Zweitens:

Was mussten wir bei der ESTA eintragen? Genau: unsere Staatsangehörigkeiten. Der deutsche Pass erlaubt es, unkompliziert mit der ESTA im Rahmen des Visa Waiver Program einzureisen, der polnische nicht. Viele Doppelpässler "vergessen" die zweite Staatsangehörigkeit beim Ausfüllen des Antrags, aus Sorge, dass sie möglicherweise nicht reingelassen werden. Wahrscheinlich keine gute Idee, haben wir einstimmig beschlossen.

Drittens:

Was denkt ein Grenzbeamter, dessen einziges Ziel in der Risikoschätzung anhand der spärlichen Informationen liegt, wenn eine junge Frau mit deutschem Pass ihm sagt, dass sie für die afghanische Nationalmannschaft spielt? Wahrscheinlich ist es eine Konstellation, die einen Klick in seinem Kopf auslöst, der lauter ist als die Detonation der "Mutter aller Bomben". Dass es geklärt werden muss, liegt auf der Hand. Offensichtlich wurde aber der Rest der Gruppe (d.h. afghanische Nationalspielerinnen mit afghanischem Pass) nicht festgehalten; es scheint hier also eine eher ungewöhnliche Kombination aus verschiedenen Faktoren die Rolle zu spielen, als das "racial profiling" an sich.

Viertens:

Ja, die amerikanische Visumpolitik ist alles andere als gerecht. Dieses Thema wird immer wieder in den polnischen Medien aufgegriffen, weil es unlogisch erscheint, dass polnische Bürger - im Gegensatz zu fast allen anderen EU-Ländern - ein Visum für die USA brauchen, aber gleichzeitig in allen Militäroperationen an der Seite der amerikanischen Soldaten stehen (wie z.B. 2003 im Irak - neben Australien, Spanien und Großbritannien). Dass Polen trotz dieses Engagements nie zum Ziel der Terrororganisationen wurde, liegt wahrscheinlich daran, dass kaum jemand weiß, wo es sich befindet.

Und fünftens:

Ich persönlich wäre bereit, ein paar Stunden an der Grenze verhört zu werden, wenn dadurch die Wahrscheinlichkeit steigen würde, dass gefährliche Kriminelle identifiziert werden, bevor sie ins Land kommen. Es macht mich nachdenklich, dass einige der Terroristen, die viele Unschuldige in Paris in den Tod gerissen haben, gar nicht in die USA hätten einreisen dürfen, weil sie auf der No-Fly-List standen. Die amerikanischen Behörden erledigen also zumindest einen Teil ihrer Hausaufgaben.

Mal schauen, wie meine Argumente bei der jungen Generation ankommen werden...

Diese Woche konnten wir einige kuriose Entwicklungen auf dem EU-Gipfel beobachten. Donald Tusk wurde erneut zum Ratspräsidenten gewählt. 27:1. Das einzige Land, das sich gegen seine Wiederwahl positionierte, war seine Heimat. Die polnische Regierung schlug zwei Wochen vor der Wahl einen Gegenkandidaten vor, der zwar ein erfahrener Diplomat, aber weitestgehend unbekannt ist. Es war absehbar, dass - sollte Tusk nicht gewählt werden - die Wahl auf einen Kandidaten aus einem anderen Land fallen würde.

Und trotzdem war eine persönliche Vendetta des Parteivorsitzenden Kaczynski wichtiger.

Es ist schwierig, jemandem aus Deutschland, Frankreich oder England zu erklären, wie intensiv diese Motivation sein musste. Der Pole ist im Ausland schon froh, wenn sein Land mit Holland nicht verwechselt wird, und bekommt feuchte Augen, wenn von Lewandowski gesprochen wird. So sind wir Polen - durch Jahrzehnte des Kommunismus ins politische Abseits geraten, lieben wir jeden Sportler, Priester und ja, auch Politiker, der uns international erkennbar macht. Der Stolz, der den Polen erfüllt, wenn er an den Papst Johannes Paul II denkt, grenzt an religiöse Verehrung, ganz unabhängig davon, ob er gläubig ist oder nicht.

Bei Donald Tusk war es nicht anders. Zu sehen, wie er als respektiertes Mitglied der europäischen Führungsriege auftritt, wie er Reden auf Englisch hält (in seiner Generation alles andere als selbstverständlich!) und mit den Staatschefs verhandelt, war Balsam für die traumatisierte polnische Seele.

Trotzdem hat Warschau entschieden, in einer suizidalen Mission alles daran zu setzen, dass Tusk sein Amt verliert.

Es war eine typische polnische Aktion, temperamentvoll aber kopflos, katastrophal geplant und noch schlechter ausgeführt, in bester Tradition der zahlreichen polnischen Aufstände, vom November- bis zum Warschauer Aufstand. Und nachdem das Ergebnis stand, wurde angekündigt, dass Polen die Abschlusserklärung nicht unterzeichnen wird. So wie es aussieht, ist eine Unterzeichnung durch alle Staatschefs nicht zwingend notwendig, aber der Tenor ist klar: wir werden alles sabottieren, wenn ihr uns nicht entgegenkommt. Schlechte Verlierer zu sein, ist eins. Aber andere mit der totalen Blockade der Entscheidungsfindung zu erpressen, ist viel gefährlicher und leider auch keine neue Erfindung in der polnischen Geschichte. Die polnische Regierung wäre gut beraten, nicht zu vergessen, dass die Liberum Veto-Regel, die im 17. Jahrhundert im polnischen Abgeordnetenhaus eingeführt wurde, wesentlich dazu beigetragen hat, dass Polen zuerst den Status einer Großmacht, und dann seine Souverenität für 123 Jahre verlor.

In einem meiner früheren Beiträge schrieb ich über den Fall Anis Amri. Viele der Kommentare griffen zurecht die Frage auf, warum sich jemand, der mehrere Identitäten benutzt, überhaupt auf freiem Fuß befindet und in den Genuss steuerfinanzierter Sozialleistungen kommen darf.

Diese Sicht ist retrospektiv: wer wäre nicht sofort damit einverstanden, einen künftigen Terroristen einzusperren? Das hier ist aber keine Minority Report-Realität und zu dem Zeitpunkt, als das einzige Vergehen Anis Amris in seiner mehrfachen Registrierung unter verschiedenen Namen bestand, war es noch nicht klar, dass er den ersten großen islamistischen Terrorangriff in Deutschland begehen wird. Wären wir einverstanden, ihn bereits damals zu verhaften? Nicht weil wir Angst haben, dass jeder Mensch, der genug kriminelle Energie hat, um sich mehrere Identitäten zuzulegen, zwangsläufig in einem LKW am Weihnachtsmarkt endet, sondern weil wir der Meinung sind, dass der soziale Betrug falsch ist und bestraft gehört?

Die Antwort der Hannoveraner Justiz lautet: Ja, aber...



Kurz zusammengefasst: ein Mann - es ist mir absolut schnuppe, ob er aus Sudan, Guatemala oder Georgien kommt - registriert sich sieben Mal unter unterschiedlichen Namen und kassiert knapp 22.000 Euro, die ihm nicht zustehen. Er reist dabei quer durch Deutschland, von Salzgitter bis nach Cuxhaven. Der Betrug wird aufgedeckt, der Mann einem Richter vorgeführt, der möglicherweise eine renitente GEZ-Nichtzahlerin gerne hinter Gittern sehen würde (Schaden: 309,26 Euro), aber es nicht übers Herz bringt, den Mann ins Gefängnis zu stecken. Bewährung also, entgegen der Forderung der Staatsanwaltschaft.

Ausschlaggebend war wohl die Argumentation des Verteidigers, der darauf hinwies, dass der Angeklagte nicht vorsätzlich Dokumente oder Pässe gefälscht, sondern eine Lücke im System ausgenutzt habe.

Ist das eine Lücke im System, wenn ich einen falschen Namen angebe und dadurch Geld erhalte, dass jemandem anderen gehört? Muss jede Handlung jedes Einzelnen vom "System" überwacht werden, damit es solche "Lücken" nicht gibt? Wo ist der freie Wille?

Seit einigen Wochen lernen wir unser neues Filme-Abo kennen, das sich langsam zu einem unglaublichen Zeitfresser entwickelt. Die Serien Türkisch für Anfänger und Narcos haben wir schon hinter uns. Noch nie in meinem ganzen Leben bin ich so oft bei laufendem Fernsehen eingeschlafen.

Nun macht uns Netflix anhand der bisher gesehenen Filme weitere Vorschläge. Heute werden uns Filme mit starker weiblicher Hauptrolle vorgeschlagen. Wahrscheinlich hat meine Tochter Bridget Jones oder so geschaut.

Einfach fantastisch...

Der häufigste Vorwurf, mit dem sich unsere Politiker im letzten Jahr konfrontiert sahen, war der des Populismus. Obwohl der Ursprung dieses Wortes eigentlich positiv besetzt ist (Populus = Volk) und eine gewisse Bürgernähe impliziert, wird auf diese Weise meistens eine opportunistische Politik bezeichnet, die die Gunst der Massen zu gewinnen versucht. Kurzum: Der Politiker sagt das, was den meisten Menschen gefällt, auch wenn es entweder nicht ganz stimmt oder langfristig negative Auswirkungen haben könnte, die außer Acht gelassen werden.

Auch wenn "populistisch" meistens im Kontext der AfD genannt wird, ist die Vorliebe für sehr einfache und nicht besonders durchdachte Ansätze keinesfalls Domäne der rechten Parteien. Gute Beispiele finden sich auch am linken Rand des politischen Spektrums und gar nicht so selten in der Mitte.

Vorgestern in hart aber fair hat uns die Fraktionsvorsitzende der Grünen Katrin Göring-Eckardt erklärt, dass es (Zitat) Leute gibt, die ihren Gästen als Butthupferl eine Rolex auf den Nachttisch legen und die gehören zu den Superreichen, die besteuert werden müssen.

Ich habe es mir nicht ausgedacht, sehen kann man es hier (ab Min. 39).



Der Vorstoß, bestimmte Verhaltensmuster als Grundlage der Steuererhebung zu nehmen, ist an Innovativität kaum zu überbieten. Denn, so Göring-Eckhardt, man kann zwar "irgendwelche Geldbeträge" festlegen, was aber ziemlich kompliziert ist. Es bleibt nur zu klären, in die Kompetenzen welcher Behörde die Kontrolle der Nachttische auf eventuell geschenkte Uhren fallen sollte.

Und wer ist der hypothetische großzügige Gastgeber, der seine Gäste auf diese Weise zur Nacht beschenkt? Eins ist klar: der Mensch ist jedem auf Anhieb unsympatisch (mit Ausnahme der kleinen priviligierten Gruppe, die bei ihm übernachten darf, versteht sich). Erstens, jemand der so viel Geld hat, muss es faustdick hinter den Ohren haben. Es liegt zumindest nahe, dass er womöglich auf kriminellem Wege zu seinem Vermögen gekommen ist. Vielleicht sind auch die Rolex gestohlen. Zweitens, jemand, der seine Gäste dermaßen in Verlegung bringt, kann kein netter Typ sein. Was soll man mit der Rolex machen, wenn einem die Uhr nicht gefällt? Nicht tragen wäre unhöflich, umtauschen eine tödliche Beleidigung. Es handelt sich ohne Zweifel um eine Person, die Schlimmeres als eine Besteuerung verdient hat.

Wie war das nochmal? Man sollte nicht pauschalisieren...? Niemanden unter Generalverdacht stellen? Aber das trifft doch nicht auf reiche, rolexverschenkende Männer zu!


PS: Noch ein paar solche Vorschläge, und die Grünen werden aus der Partei der Besserwisser und Besserverdiener nur die Partei der Besserwisser....

...dachte ich gestern, als ich den Artikel in der taz gelesen habe, der das jüngste Urteil des Europäischen Menschenrechtsgerichtshofs kommentierte. Zur Erinnerung: das Gericht in Straßburg entschied, dass der staatliche Erziehungsauftrag im Sinne der Integration und Koedukation die religiösen Vorstellungen der Eltern überwiegt und verpflichtete somit muslimische Mädchen zur Teilnahme an den schulischen Pflichtveranstaltungen wie Sport- und Schwimmunterricht, auch wenn dieser gemeinsam mit Jungs stattfindet.



Die Koedukation wird generell als eine wichtige Errungenschaft der Aufklärung und des Feminismus erachtet. Junge Menschen sollen eben nicht primär innerhalb ihrer Geschlechterrolle wahrgenommen werden, sondern vor allem sie selbst sein, unabhängig des Geschlechts; sie lernen zusammen, haben männliche und weibliche Freunde und erleben das gemischte Zusammenleben als etwas normales. Der früher übliche getrennte Unterricht führt als eine Form des Geschlechterapartheids zu sexuellen Spannungen und Mystifizierung des anderen Geschlechts.

Dass ausgerechnet in einer linksfeministischen Zeitung wie taz ersthaft darüber nachgedacht wird, ob der getrennte Unterricht für die Klassen 7-10 nicht sinnvoller wäre, hätte ich nicht für möglich gehalten:



Zur Unterstützung ihres Vorschlags erinnert die Autorin an unschöne Momente aus dem schulischen Alltag: "Eine Hand gleitet unauffällig in die Schultasche, kommt den Tampon dicht umschließend wieder hervor und trifft auf eine andere umschlossene Hand, die sich nur für den Bruchteil einer Sekunde für die Übergabe öffnet. Glückt die Choreografie einmal nicht und der Tampon landet auf dem Fußboden, wird er von den fasziniert-angeekelten Jungs sofort in Wasser getunkt und fortan als Wurfgeschoss benutzt. Peinlich."

Abgesehen davon, dass mir solche Situationen erfreulicherweise völlig erspart blieben (und das im katholischen Polen!), würde ich gerne wissen, wie 17-jährige Jungs wohl auf den Anblick eines Tampons reagieren, wenn sie die letzten drei Jahre gar keinen Kontakt mit Mädchen hatten.

Ich frage mich, warum Katrin Gottschalk, die sich zweifelsohne für eine Feministin hält, plötzlich solche Positionen vertritt. Der Gedanke verstößt gegen so ungefähr alles, was ein feministisches Herz bewegt. In der Zeit, in der das Geschlecht häufig als kulturelles/soziales Konstrukt definiert wird, sollen Kinder nach Geschlecht in zwei Gruppen unterteilt werden? Und moment mal, zwei? Hat uns die Genderforschung der letzten Jahre nicht beigebracht, dass es weit mehr als nur zwei Geschlechter gibt und dass die Weltsicht, die nur weiblich und männlich kennt, eingeschränkt, spießig und reaktionär ist?

Der Artikel beginnt mit zwei Sätzen über das Urteil aus Straßburg, danach wird aber die Thematik der Schwimmbefreiung der Musliminnen mit keinem Wort mehr erwähnt, was der Autorin übrigens ein paar bissige Kommentare ("niveauloser Teaser") brachte. Ich vermute aber, dass diese Verbindung einiges zu den Hintergründen des Artikels beleuchten kann. Es erinnert mich an die reflexartige Verteidigung des Islam, die sich viele Feministinnen auf die Fahnen geschrieben haben und die vor einem Jahr als Antwort auf Kölner Silversterübergriffe nichts mehr bot als den Vergleich mit dem Oktoberfest und die Auch-weiße-Männer-üben-Gewalt-aus-Mantra. Und jetzt wird uns erklärt, dass Koedukation Nachteile hat und die Eltern, die ihre Töchter dermaßen kontrollieren wollen, dass sie sich in den Schulunterricht einmischen, eigentlich weitsichtig und klug sind? Simone de Beauvoir dreht sich im Grab um...